Patente

Bestimmte Produkte von SeaSucker, die auf dieser Website präsentiert werden, sind in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern durch verschiedene Patente geschützt. Diese Website erfüllt die Bestimmungen zur virtuellen Patentkennzeichnung verschiedener Gerichtsbarkeiten, einschließlich der Bestimmungen zur virtuellen Patentkennzeichnung nach 35 U.S.C. § 287(a) des America Invents Act. Die folgende Liste der Patente für Produkte von SeaSucker ist möglicherweise nicht vollständig. Es können weitere Patente für diese Produkte gelten. Die nachfolgende Auflistung schließt nicht aus, dass SeaSucker LLC, seine Bevollmächtigten oder Lizenzgeber alle Rechte in Bezug auf die präsentierten Produkte geltend machen. Dies schließt die Rechte am geistigen Eigentum ein.


VEREINIGTE STAATEN

Erteilt

USA PATENT NR. 9,821,721

USA PATENT NR. 10,723,276

USA PATENT NR. 10,737,632

USA PATENT NR. 11,161,460

Veröffentlicht

USA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. US-2020-0198546-A1

USA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. US-2020-0331406-A1


AUSTRALIEN

Erteilt

AUSTRALIEN PATENT NR. 2010298318

Ausstehend

AUSTRALIEN PATENTANMELDUNG NR. 2016323324

AUSTRALIEN PATENTANMELDUNG NR. 2018279953


BELGIEN

Erteilt

BELGIEN PATENT NR. 2480430

BELGIEN PATENT NR. 3350021


BRASILIEN

Veröffentlicht

BRASILIEN PATENTANMELDUNG NR. BR1120180051934


KANADA

Erteilt

KANADA PATENT NR. 2775120

Veröffentlicht

KANADA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. 3003935

KANADA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. 3066720


DÄNEMARK

Erteilt

DÄNEMARK PATENT NR. 3350021


FRANKREICH

Erteilt

FRANKREICH PATENT NR. 3350021


DEUTSCHLAND

Erteilt

DEUTSCHLAND PATENT NR. 2480430

DEUTSCHLAND PATENT NR. 3350021


UNGARN

Erteilt

UNGARN PATENT NR. 3350021


IRLAND

Erteilt

IRLAND PATENT NR. 2480430


ITALIEN

Erteilt

ITALIEN PATENT NR. 2480430

ITALIEN PATENT NR. 3350021


MEXIKO

Erteilt

MEXIKO PATENT NR. 324794

Ausstehend

MEXIKO PATENTANMELDUNG NR. MX/a/2018/003223


NIEDERLANDE

Erteilt

NIEDERLANDE PATENT NR. 2480430

NIEDERLANDE PATENT NR. 3350021


REPUBLIK KOREA

Erteilt

KOREA PATENT NR. 1860954

Veröffentlicht

KOREA PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. 10-2018-0083309

 

SPANIEN

Erteilt

SPANIEN PATENT NR. 2480430

SPANIEN PATENT NR. 3350021


SCHWEDEN

Erteilt

SCHWEDEN PATENT NR. 3350021


SCHWEIZ

Erteilt

SCHWEIZ PATENT NR. 2480430


VEREINIGTES KÖNIGREICH

Erteilt

VEREINIGTES KÖNIGREICH PATENT NR. 2480430

VEREINIGTES KÖNIGREICH PATENT NR. 3350021


EUROPÄISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN

Veröffentlicht

EUROPÄISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. EP3634811

 

VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS

Veröffentlicht

VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. WO2021/055949

VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS PATENTVERÖFFENTLICHUNG NR. WO2021/092093